Protokoll der bi-21 Sitzung vom 03.07.03 im Lindengarten

1)	es gab eine kurze Nachbetrachtung der Demo deren Erfolg noch nicht absehbar ist. Politische Prominenz war so weit konnten wir es ausmachen nicht vertreten. Jedoch war die verkehrspolitische Sprecherin der BVV – Grüne Frau Thierfelder gekommen und hat Rudolf einige Fragen gestellt. Frau Dubrau ließ sich per email entschuldigen.
2)	Susanne und Uwe sprachen an, dass sie auch Einhaltung von Tempo 30 gerne in der bi-21 behandelt hätten und fragten wie das Intresse so wäre. Susanne hat schon eine Eingabe bei der Polizeidirektion gemacht. 
3)	Schließung des Nordufers schon vor dem Bau der S21 verfolgen ja oder nein? Die SPD in deren Vertr. Dirk Zimmer sprach, hat wohl ein Prüfungsauftrag dazu in die BVV eingegeben, ob die Schließung des  Nordufers unabhängig vom Kiautschupark vorhaben, vollzogen werden kann. Hier gehen die Meinungen zwischen Frau Dubrau und den SPD Vertretern auseinander. Frau Dubrau möchte gerne Kiautschoupark und Norduferschließung zusammen fassen.  Dies sind jedoch zwei vollkommen getrennte Entscheidungsträger. Problem: Wenn Kiautschupark nichts wird oder sich noch ewig hinzieht, zieht sich auch die Schließung Nordufer ewighin. Selbst wenn mit dem Planfeststellungsbescheid theoretisch die Möglichkeit gegeben wäre, mit Schließung und Begrünung zu beginnen. Deshalb haben wir den Prüfauftrag der SPD auch sehr begrüßt.
4)	Daraus gab sich dann die Überlegung, welche Strategie die bi-21 künftig fahren will. das soll bis zum nächsten Treffen am 28.08.03 im Siedlungsraum besprochen werden. 

Protokollantin
Mädy Verwied